Alternativen zur EU-Verfassung, heute Vertrag von Lisabonn“« Es gibt keine Alternative zur EU-Verfassung! » Auch nach der Ersetzung des EU Vertrages durch den Vertrag von Lisabonn lautet das Mantra führender EU-Politiker und hochrangiger Beamter weiterhin so. Aus ihrer Sicht ist tiefergehende europäische Integration unausweichlich. Es gibt aber Alternativen! Während der sogenannten Denkpause, nach den negativen Referenden in Frankreich und den Niederlanden 2005, wurden viele Konzepte einer künftigen Gestaltung Europas in Umlauf gebracht. Unglücklicherweise mussten diese Vorschläge von den EU-Institutionen erst noch zur Begutachtung und Debatte gebracht werden. Das hat Politiker, Thinktanks, Professoren und Aktivisten aber nicht davon abgehalten ihre Vorschläge für ein fairers und demokratischeres Europa einer breiten Öffentlichkeit bekannt zu machen. Flexibles EuropaBruno S. Freys FOCJ*Dieser Plan sieht die Möglichkeit eines nur teilweisen Beitritts zur Europäischen Union vor. Dies verhindere die große Alles-oder-Nichts-Entscheidung den gesamten acquis communautaire übernehmen zu müssen. Europa der zwei GeschwindigkeitenEuropa der zwei GeschwindigkeitenDiese Vorstellung erlaubt es Mitgliedsstaaten tiefergehende Integrationsmaßnahmen in ihrem eigenen Tempo einzuführen. Die Europäischen Union brauche keine festgefügten Regeln, die Harmonisierungsmaßnahmen betonen. Das Modell ist auch unter dem Namen "Europe à la carte" oder "Variable Geometrie" bekannt. Mit seiner Einführung hätten die Mitgliedsstaaten eine gewisse Zahl von gemeinsamen Zielen, könnten aber die Maßnahmen, die sie tatsächlich einführen selbst bestimmen. Liberales EuropaVáclav Klaus zu “Was ist Europäismus?”An Stelle starrer Vereinheitlichung, ist dieser Plan auf intergouvernementaler Zusammenarbeit der einzelnen europäischen Staaten aufgebaut. Das bedeutet, dass gewichtige Handlungsmöglichkeiten im politschen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich weiterhin den nationalen Instanzen obliegen. Weitergehende Informationen finden Sie im Artikel “What is Europeism? Or What Should Not Be the Future For Europe?”, der vom Centre for Economics and Politics (Prag) im Jahre 2006 veröffentlicht wurde. Föderalistisches EuropaJoschka Fischers Europa der NationalstaatenEine Europäische Union der Nationalstaaten würde ein dem US-Kongress ähnliches Parlament erhalten. Das bedeute eine legislative “Kammer der Nationen”, die über weitergehende Rechte verfügen würde als der US-Senat und eine Kommission, die deutlich schwächer wäre als das Weiße Haus. Dies würde auch einen Europäischen Gerichtshof einschließen, der ein mit dem US Supreme Court vergleichbares Einflussniveau hätte. Soziales EuropaEGBs « Soziales Europa »Das Europäische Sozialmodell träumt von einer Gesellschaft, die nachhaltiges Wirtschaftswachstum mit sich stets verbessernden Lebens- und Arbeitsbedingungen verbindet. Aus Sicht des EGB (Europäischer Gewerkschaftsbund) stellen gesellschaftlicher Dialog, Tarifverhandlungen und Arbeiternehmerschutz wichtige Faktoren der Innovationsförderung, der Produktivität und der Wettbewerbsfähigkeit dar. Das unterscheide Europa, wo der soziale Fortschritt sich parallel zum wirtschaftlichen Wachstum entwickelt habe, von den USA, wo wenige Einzelne zu Lasten der Mehrheit wohlhabend geworden seien. |
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